Eine äußerst interessante, ja nahezu dramatische Unregelmäßigkeit erkennt man im Parteiprogramm unserer Müsli-Fraktion im Bundestag, so man ihren Standpunkt über Religionsunterricht an staatlichen Schulen über nur kurzen Zeitraum hinweg verfolgt.

Erst am 16. November vergangenen Jahres verabschiedete die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Erfurt den Beschluss über die „Abschaffung von getrennt konfessionellem Religionsunterricht an staatlichen Schulen“, in dem nicht nur das Bestreben manifestiert wurde, „den getrennt konfessionellen Unterricht an Schulen abzuschaffen“, sondern auch „eine kritischere Bewertung der Forderungen nach weiteren Einführungen und dem Ausbau konfessionellen Unterrichts“ gefordert wird.

Liest man die Begründung dieses Beschlusses, könnte man fast dem Irrglauben verfallen, hier spreche die Stimme der Vernunft:

Erziehung, deren Ziel die Schaffung und Unterstützung getrennter religiöser Anschauungen ist, gehöre nicht in eine staatliche Schule, da sie stigmatisierend und nicht integrativ wirke und zwangsläufig dem Gebot staatlicher Neutralität aller Religionen zuwider laufe.

Pünktlich zur Bundestagswahl dieses Jahres starteten die Grünen jedoch eine neue Werbekampagne, wobei die dazugehörigen Flyer unter der Unterschrift „Was wir wollen“ die Forderung nach islamischen Religionsunterricht zu entnehmen war.

Dass die Forderung von Islamunterricht nicht mit der „kritischen Bewertung weiterer Einführung konfessionellen Unterrichts“ zu vereinbaren ist, bedarf es keiner weiteren Erläuterung.

Als Definition für wirtschaftliche Freiheit gilt im allgemeinen der Grundsatz, dass wirtschaftliche Freiheit dann gegeben ist, wenn die Menschen unbeeinflusst durch Zwang ihren Geschäften nachgehen, ihre Arbeitskraft und Güter nutzen und Güter produzieren oder tauschen können. Die wirtschaftliche Freiheit kann durch Regierungen und Parlamente vermindert werden, die durch Besteuerung sowie direkte oder indirekte Eingriffe in Märkte die Tauschfreiheit beeinflussen oder behindern.

Die Verfasser der Studie bewerteten den Grad der wirtschaftlichen Freiheit anhand einer Skala von 1 bis 10, wobei 10 für ein Höchstmaß an wirtschaftlicher Freiheit steht.

Eine deutliche Parallele zum Beschäftigungsgrad wird sichtbar, wenn man sich die Arbeitslosenquoten vornimmt:

Neben der Tatsache, dass in Sachen Pro-Kopf-Einkommen und Wirtschaftswachstum ebenfalls Länder mit liberaler Wirtschaftspolitik führend sind, sei abschließend erwähnt, dass bis auf Rheinland-Pfalz alle führenden Länder von der CDU regiert werden.

Ärgerlich nur , dass im Zuge des Länderfinanzausgleichs Länder vernünftiger Wirtschaftspolitik für die Misswirtschaft von Rot-Rot-regierten Ländern einstehen müssen.

Dass Einwanderung in Zeiten großen Fachkräftemangels und sinkender Zahl sozialversicherungspflichtiger Betragszahler wichtig für unsere Volkswirtschaft und die Stabilität unseres Sozialversicherungssystems  sei, ist ein häufig zitiertes Argument vieler Vertreter einer Multi-Kulti-Gesellschaft. Dass diese These jedoch völlig an der Realität gescheitert ist, zeigen die kürzlich vorgelegten Zahlen der Integrationsbeauftragten des Bundestages,  Maria Böhmer (CDU).

Diese Zahlen stellen die Armseligkeit deutscher Einwanderungspolitik in komprimier Form dar, wie sie keiner weiteren Erklärung bedarf: Zwischen 1971 und 2000 stieg die Anzahl der Ausländer von 3 auf etwa 7,5 Millionen an, während die Zahl der zugewanderten Erwerbstätigen konstant bei etwa 2 Millionen blieb.

Auch die Argumentationsweise,  wonach der demographische Wandel in Deutschland Zuwanderung verlangt, um das System der sozialen Sicherung zu stützen, entpuppt sich als Trugschluss. Damit Einwanderer dem Wohlfahrtsstaat nutzen, müssen sie und ihre Nachkommen mehr in die Sozialsysteme einzahlen als entnehmen. Allerdings arbeiten und verdienen sie dafür nicht genug.

Fazit: Bei einer doppelt so hohen Arbeitslosenquote unter Ausländern im Vergleich zu der unter Einheimischen erübrigt sich die Frage nach einem volkswirtschaftlichen Nutzen von Zuwanderung.

Doch bemerkenswerterweise scheint in Deutschland, anders als in den USA beispielsweise, keine rein ökonomische Debatte über Einwanderung geführt zu werden, was einmal mehr die Vorkommnisse um die Äußerung Dr. Thilo Sarrazins beweisen. Auf dessen nüchterne finanzwirtschaftliche Analyse über die Auswirkung der Migration auf die Hauptstadt wurde seitens grüner und linker Politiker ein kultur- und sozialpolitisches Feuerwerk ohne gleichen abgefeuert, wie so oft ein Beweis dafür, dass in diesem Land der politischen Lösung bestehender Probleme der Hang zum Idealismus und zur haarspalterischen politischen Korrektheit entgegen steht.

Die Debatte um das Verbot von Minaretten in der Schweiz nimmt immer absurdere Formen an, was vergangenes Wochenende in der Vorladung der Botschafterin der Schweiz in Teheran in das iranische Außenamt gipfelte. Dort durfte diese sich nämlich einen Vortrag über Menschenrechte und Religionsfreiheit anhören – von Vertretern eines Regimes, das dieses Jahr im Index der weltweiten Christenverfolgung einen stolzen dritten Platz belegt.

Das Sprichwort, man sollte zuerst vor der eigenen Tür kehren, scheint im Iran nicht bekannt zu sein. So ist man in Teheran besorgt um „das Ansehen der Schweiz als fortschrittliches Land“. Und da man selbst weniger fortschrittlich ist, darf man nicht nur mit Hilfe seiner mittelalterlichen Rechtssprechung fortan munter Menschenrechte mit Füßen treten, sondern auch – nicht genug des Übels – progressive Staaten über Religionsfreiheit belehren.

Doch nicht nur der Iran scheint, wenn es um die Einmischung in die Rechtsprechung souveräner Staaten geht, diese Differenzierung bezüglich einer „Fortschrittlichkeit“ zu machen. So verurteilte die Uno das Minarett-Verbot als „klar diskriminierend“, während sie stillschweigend darüber hinwegsieht, dass das iranische Regime den „Abfall vom Islam“ künftig auch rechtswirksam mit dem Tod bestrafen will.

Bleibt nur die Frage, was nun eher als ein Eingriff in die Religionsfreiheit zu werten ist: Die Ermordung von Konvertiten oder die Ablehnung eines Bauwerkes, das nicht nur für die freie Religionsausübung völlig irrelevant ist, sondern auch aufgrund seiner Definition im Koran als Symbol für den Herrschaftsanspruch des Islam weniger ein religiöses als ein politisches Symbol darstellt und somit in demokratischen, leizistischen Staaten keine Existenzberechtigung haben sollte.

Sicher, es geht den Schweizern nicht vordergründig um das Minarett als Bauwerk. Das Votum ist viel eher als Zeichen gegen fundamentalistische Ausprägungen und somit als ein Triumph demokratischer Kräfte zu werten, dem man als demokratisch Gesinnter guten Gewissens mehr Zuspruch verleihen sollte.

Gegen Oskar Lafontaine scheint derzeit kein politisches Kraut gewachsen. Der politische Widergänger, der sich mit seiner unrühmlichen Flucht aus der Verantwortung als Finanzminister und SPD-Vorsitzender bereits endgültig für politische Ämter disqualifiziert zu haben schien, verdankt sein schier unaufhaltsames Comeback nicht zuletzt seiner blitzkriegshaften Überrumpelungsrhetorik. Dass sie funktioniert und nicht nur die verunsicherte Sozialdemokratie sprachlos macht, ist dem fortschreitenden historischen Gedächtnisverlust in unserer postmodernen liberalen Gesellschaft geschuldet.

Aus einem Essay von Dr. Richard Herzinger,  Redakteur und Autor bei der Wochenzeitung „Die Zeit“:

Ohne Hemmungen bedient sich Lafontaine der Terminologie der verflossenen realsozialistischen Herrschaftsideologie. Er beschwört das Feindbild des „internationalen Finanzkapitalismus“ und preist einen „Sozialismus des 21. Jahrhundert“ als dessen Vorreiter er den korrupten, halbdiktatorischen Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez feiert. Dass Chávez sich spektakulär mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad verbrüdert hat, stört den neuen Chef der PDS-Nachfolgepartei „Die Linke“ ebenso weinig wie die Tatsache, dass dieser „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ dem altbekannten Sozialismus des 20. Jahrhunderts verdächtig ähnelt.

Doch nur knapp zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbuch des kommunistischen Lagers ist die kollektive Erinnerung an die niederschmetternde Wirklichkeit des realsozialistischen Systems bereits verblasst. Deshalb kann Lafontaine ideologische Ladenhüter aus der antidemokratischen Giftküche neu auftischen, ohne laute Aufschreie der Empörung hervorzurufen. So verstieg er sich kürzlich zu der These, „die Verstaatlichung von Energiequellen und der darauf aufbauenden Industrien“ sowie staatliche Kontrolle der Medien seien Voraussetzungen dafür, dass auch die sozial Schwachen in den Genuss von Freiheit kommen könnten. Mit solchen Argumenten haben sozialistische Systeme stets ihre Missachtung demokratischer Grundrechte gerechtfertigt.

Um seine anachronistischen Ideen unter das Volk zu bringen, zitiert Lafontaine gerne alle möglichen Autoritäten herbei. Er begnügt sich dabei freilich nicht mit Klassikern wie Rousseau oder Ikonen der sozialistischen Bewegung wie dem französischen Sozialistenführer Jean Jaurés, dessen Diktum vom Anfang des 20. Jahrhunderts, nach dem „der Kapitalismus den Krieg in sich trage wie die Wolke den Regen“, er zitiert, als sei es ohne weiteres auf gegenwärtige Konflikte wie die im Irak und Afghanistan übertragbar. Als Kronzeuge für seine krude Imperialismustheorie benannte er in einem Artikel für die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ jüngst auch niemanden anders als Oswald Spengler, den nationalkonservativen Theoretiker des „Untergang des Abendlandes“. Schon 1933, so Lafontaine, habe der diagnostiziert, dass die Weltpolitik vom Kampf um Rohstoffquellen gekennzeichnet sei.

Woraus Lafontaine ohne Nennung der Quelle zitiert, ist die Schrift „Jahre der Entscheidung“, mit der Spengler auf die Machtergreifung Hitlers reagierte. Zwar distanzierte sich Spengler darin von der nationalsozialistischen Rassenideologie, die von Hitler ausgelöste „nationale Revolution“ begrüßte der eingefleischte Gegner der Weimarer Republik jedoch emphatisch. Der Zweck dieser Schrift war das genaue Gegenteil dessen, was der angebliche Kriegsgegner Lafontaine mit seiner aus dem historischen Zusammenhang gerissenen Zitierung suggeriert. Spengler wollte damit den Imperialismus keineswegs verurteilen, sondern begründen, warum Deutschland nunmehr mit allen Mitteln den ihm angeblich zustehenden Platz unter den imperialistischen Mächten erkämpfen müsse.

Dass Lafontaine sich in seiner rhetorischen Raserei gegen den westlichen „Kapitalismus“ auch ungeneriert solcher faschistischer Quellen bedient, blieb in der Öffentlichkeit unkommentiert. Lafontaine kann sich auf die Geschichtsvergessenheit der breiteren Öffentlichkeit verlassen. Freilich hat sein willkürliches Aufrufen von vermeintlich autoritativen Gewährsleuten aus der Geistesgeschichte auch Methode: In seine linkssozialistische Rhetorik integriert er regelmäßig nationalistische Untertöne, um auch für eine Wählerklientel am rechten Rand attraktiv zu wirken.

Seltsam ist freilich, dass diese Methode nicht innerhalb der Linkspartei selbst deutlicher artikuliertes Unbehagen hervorruft. Speziell die jüngeren „Reformer“ der Ex-PDS hatten sich jahrelang bemüht, ihr antidemokratisches Image als SED-Nachfolgepartei abzustreifen und Anschluss an den Diskurs der pluralistischen Moderne zu finden. Lafontaine treibt sie jetzt in die Ecke des ideologischen Obskurantismus zurück.

Wulf Schönbohm, Politologe, der in den Jahren 1967-1968 Bundesvorsitzender des RCDS war, berichtet:

„Für die APO waren die imperialistischen USA das Feindbild Nummer 1, die revolutionären Befreiungsbewegungen der Dritten Welt dagegen ihr großes Vorbild. Che Guevara, Ho Chi Minh, Castro und Mao galten bei ihnen als Freiheitskämpfer, die sie bei Demonstrationen beinahe wie Heiligenfiguren vor sich her trugen, denn diese Helden kämpften, wie sie, gegen den Imperialismus und für die sozialistische Freiheit. Die „antiautoritäre Bewegung“, die alle offiziellen Repräsentanten und Autoritäten im Westen verabscheute, hatte ihre eigenen Autoritäten gefunden, denen sie bedingungslos glaubte und unkritisch folgte.
Sieht man von Che Guevara ab, zeigt die Verehrung all dieser rücksichtslosen und brutalen Diktatoren, mit welch wirklichkeitsblinder Nonchalance über Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen hinweggesehen wurde, wenn der Diktator sich antikapitalistisch, sozialistisch und antiamerikanisch gebärdete.“

Ähnliches spielt sich heute in Form einer äußerst romantischen Verklärung sozialistischer Regime ab, bis hin im Bundesvorstand der Partei die Linke. Schließlich brachte die Salon-Kommunistin Sahra Wagenknecht dort jüngst ihre Sympathien für den venezolanischen Diktator Hugo Chavez zum Ausdruck, der seinerseits den in Frankreich wegen vielfachen Mordes einsitzenden Terroristen Carlos als einen „revolutionären Freiheitskämpfer“ bewundert.

Doch umso überraschender platzt inmitten dieser „humanitären Katastrophe“ die Ankündigung der Hamas, eine Belohnung von umgerechnet 1,4 Millionen Dollar für die Entführung jedes Israelischen Soldaten zu zahlen.

Endlich ist auch geklärt, was genau Organisationen wie „Ein Schiff für Gaza“ und „medico international“ und ihre Spender unterstützen: ,Nämlich dass die Hamas ihre Mittel, die sie aus dem Iran bezieht, nicht für die Not leidende Bevölkerung verschwenden muss, sondern sich ganz auf ihr Kerngeschäft konzentrieren kann: Die „militärische Aufrüstung und die Vorbereitung auf die Eskalation des Widerstands“. 

„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“ Dieses berühmte Zitat des italienischen Schriftstellers Ignazio Silone trifft den Nagel auf den Kopf: Es gibt historische Traditionen, die bereits totgeglaubt sind, während sie sich lediglich in einem neuen Kostüm präsentieren. So auch der Antisemitismus.

Es wäre ein riesiger Irrtum zu glauben, die regelmäßigen Kostümaufmärsche der unverbesserlichen Rechten in Deutschland stellten eine echte Gefahr dar. Dies sind lediglich nette Einlagen für die „Tagesthemen“, nicht mehr, nicht weniger.

Das Problem liegt vielmehr darin, dass der Antisemitismus sich immer mehr, wenn auch schleichend, in der Mitte der Gesellschaft ausbreitet. Unter Gutmenschen, von denen geglaubt wird, dass sie, nur weil sie links und progressiv sind und sich mit den Armen aller Welt solidarisieren, weiß Gott keine Antisemiten sein können.

Sicher, als Antisemit wird sich heutzutage niemand mehr bezeichnen. Da dieses Ressentiment jedoch existiert und nach einem Ventil sucht, heisst das Schlagwort heute nicht mehr Antisemitismus, sondern schlichtweg Antizionismus. Poltisch korrekt verkleidet also. Und damit ist mit Sicherheit keine berechtigte Kritik am Verhalten Israels gemeint, die es zweifellos gibt.

Nein, diesen heimlichen Groll gibt es wirklich, und er charakterisiert sich dadurch, dass er – wie der klassische Antisemitismus – ein entscheidendes Merkmal besitzt, das ihn von reiner Kritik unterscheidet: Es ist die Spezialität, den Juden stets die klassische Wahl zwischen „falsch“ und „verkehrt“ zu geben.

Betrachtet man den gesellschaftlichen Status der Juden zur Zeit der klassischen Verfolgung, stellt man schnell fest, dass es der Jude niemandem recht machen konnte: War er reich, so wurde er als überheblicher Ausbeuter bezeichnet. War er arm, so galt er als Schnorrer und Schmarotzer, eine Belastung für die Gesellschaft eben.

Wenn man heute die Israel-Kritik genauer unter die Lupe nimmt, stellt man fest, dass viele Parallelen erkennbar sind: Zieht sich Israel weiter aus Gaza zurück und sich dadurch für die Palästinenser die Möglichkeit ergibt, seinen Feind mit Raketen zu beschießen, ist Israel selbst daran schuld. Zieht sich Israel nicht zurück, so redet man von einer Besatzungsmacht. Israel hat in ganz vielen Fällen die gleiche „no win“- Situation wie damals. Das ist Ressentiment.

Klar, letztendlich ist nichts dagegen einzuwenden, Israel in aller Härte zu kritisieren, doch das Bemerkenswerte ist die seltsame Fixierung, die die nahezu romantischen Verklärung der Palästinenser in letzter Zeit erfahren hat. Wieso sieht man nicht die Unterdrückung im Kongo, in Nigeria oder gar die Progrome gegen Christen in einigen muslimischen Staaten, sondern lediglich das Schicksal der Palästinenser? Das Attraktive am Leid der Palästinenser ist, dass es von Juden verursacht wurde.

Anm.: Grundlage dieses Artikels ist ein Gespräch zwischen Henryk M. Broder und Peter Voß.

Anbei eines jener demagogischer Bilder, die zahlreich im Netz zu finden sind: